Erste Investition in US-Projekte verändert sich? Es wird berichtet, dass die USA Druck auf Samsung und SK Hynix ausüben, um Speicherchip-Fabriken in Amerika zu errichten; Südkorea dementiert dies dringend, verweigert aber die Offenlegung von Details.
Das Präsidialamt Südkoreas, die Blaue Haus, hat kürzlich einen Medienbericht dementiert, wonach die Regierung mit den USA darüber verhandle, ein Halbleiterprojekt als erstes Investitionsprojekt im Rahmen des 350 Milliarden US-Dollar schweren amerikanischen Investitionsversprechens zu benennen.
Die App von Zhihu Finance erfuhr, dass das Präsidialamt Südkoreas, der Präsidentenpalast (Cheongwadae), kürzlich einen Bericht lokaler Medien dementiert hat, wonach die Regierung mit den USA darüber verhandle, Halbleiterprojekte als erstes Investitionsprojekt im Rahmen des auf 350 Milliarden US-Dollar zugesagten Investitionspakets in den USA zu platzieren. In einer SMS-Erklärung teilte Cheongwadae mit, dass die Berichte über angeblich laufende Gespräche zur Einstufung von Halbleitern als erstes strategisches Investitionsprojekt „nicht den Tatsachen entsprechen“, lehnte es jedoch ab, weitere Einzelheiten zu den laufenden Verhandlungen zwischen Südkorea und den USA offenzulegen.
Zuvor hatte es Berichte gegeben, die sich auf ungenannte Regierungsvertreter beriefen und laut denen die US-Seite Südkorea aufgefordert habe, Investitionen in US-amerikanische Speicherchip-Produktionsstätten zur Priorität zu machen, wodurch die für Ende dieses Monats geplante Ankündigung des ersten US-Investitionsprojekts aus Seoul nun wieder offen ist.
Den Berichten zufolge war diese US-Forderung Hauptthema der nicht-öffentlichen Handelsgespräche im Präsidentenpalast am 13. August. Ursprünglich hatte Südkorea vorgehabt, Energie-Projekte als erstes großes US-Investitionsvorhaben zu deklarieren, aber die US-Seite änderte kurzfristig ihre Prioritäten und stellte zusätzliche Anforderungen, was die Dynamik der Verhandlungen verändert hat.
Die Mehrheit der anwesenden Beamten ist der Ansicht, dass es nicht realistisch sei, in den Vereinigten Staaten Produktionsanlagen für Speicherchips zu errichten. Als Hauptgrund wird genannt, dass Samsung Electronics (SSNLF.US) und SK Hynix (SKHY.US) bereits angekündigt haben, rund 800 Billionen Won (etwa 580 Milliarden US-Dollar) in den Bau von Chip- und Datenzentren in der südkoreanischen Region Honam zu investieren. Eine zusätzliche, umfangreiche Speicherchip-Investition in den USA könnte die Investitionskapazitäten der Unternehmen streuen und den Aufbau von Halbleiterclustern und Ökosystemen in Südkorea beeinträchtigen. Ein Informant betonte: „Speicherchips sind eine strategische Branche Südkoreas und müssen im Zusammenhang mit heimischen Clustern und dem Halbleiter-Ökosystem betrachtet werden.“
Auch der Zeitpunkt der offiziellen US-Forderung ist bemerkenswert: Erst Ende Juni hatte die südkoreanische Regierung die groß angelegten Investitionspläne von Samsung Electronics und SK Hynix in Honam bekanntgegeben. Bereits am 9. Juli nannte US-Handelsminister Howard Lutnick die beiden Unternehmen öffentlich beim Namen und erklärte, man hoffe, sie „dazu bewegen zu können, Produktionsstätten in den USA zu errichten“. Daraufhin entgegnete der Leiter des Politikbüros von Cheongwadae, Kim Yong-bum, über soziale Medien: „Die Wafer-Fabrikerweiterung in der Republik Korea ist ein nationales Projekt.“ In der Folge verlagerte sich die Speicherchip-Thematik von öffentlichen Streitigkeiten in nicht-öffentliche Verhandlungen.
Vor diesem Hintergrund reiste der südkoreanische Industrieminister Kim Jong-kwan am 16. erneut kurzfristig in die USA – nur drei Wochen nach seinem letzten Besuch. In Washington erklärte Kim, Südkorea wolle das Investitionsprojekt weiterhin zwischen Ende August und Anfang September ankündigen, dennoch seien in der letzten Verhandlungsphase zahlreiche Detailfragen aufgetreten. Aus diplomatischen Kreisen heißt es, dies zeige, dass es in Bezug auf Projektwahl, Investitionsvolumen und Rahmenbedingungen noch Meinungsverschiedenheiten gibt.
Besorgniserregender für Südkorea ist, dass die Verzögerung der Investitionsankündigung erneuten US-Zolldruck auslöst. Einem Informanten zufolge hat die US-Seite erneut die Möglichkeit ins Spiel gebracht, auf koreanische Autos und andere Waren wieder höhere Zölle zu erheben. Im Januar hatte der damalige Präsident Trump angedroht, wegen Verzögerungen bei der Sondergesetzgebung zu US-Investitionen die Einfuhrzölle für koreanische Autos von 15 % auf 25 % zurückzusetzen; nach Verabschiedung des Gesetzes im März ließ der Druck nach. Da das erste Investitionsprojekt noch immer nicht feststeht, wächst der Unmut der USA wieder an.
Es gibt auch Anzeichen dafür, dass sich der Druck auf den Bereich der Sicherheitskooperation ausdehnt. Nach der ersten Sitzung in Seoul zu Verhandlungen über atomgetriebene U-Boote und das Atomenergieabkommen im Juni konnte die für Juli in Washington geplante Folgesitzung bislang nicht stattfinden. Führende Vertreter der Regierungspartei befürchten, dass „Handelsfragen die Sicherheitssondierungen untergraben“ und es noch schwieriger werden könnte, sollten die USA ein Junktim zwischen Sicherheits- und Handelskooperation machen.
Analysten zufolge steht Südkorea nun vor einer Zwickmühle: Einerseits muss es schnell das erste US-Investitionsprojekt ankündigen, um Entgegenkommen zu zeigen und die Beziehungen zu entspannen; andererseits wachsen durch ständig neue US-Forderungen sowohl der Druck auf wirtschaftliche Vernunft als auch auf den Schutz der heimischen Industrie. Sollte man falsch vorgehen, könnten nicht nur die Verhandlungen über US-Investitionen ins Stocken geraten, sondern auch die Zusammenarbeit im Bereich Handel und Sicherheit beeinträchtigt werden.
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