Der Präsident der Zentralbank Irans: Das Memorandum of Understanding verpflichtet die USA, iranische Vermögenswerte freizugeben.

Der Präsident der Zentralbank des Iran, Abdolnaser Hemmati, erklärte am 16. (Ortszeit), dass bei der Ausarbeitung der relevanten Klauseln im Rahmen des Memorandum of Understanding zwischen Iran und den USA bezüglich der Freigabe eingefrorener Vermögenswerte alle bisherigen Erfahrungen und historischen Fälle umfassend berücksichtigt wurden. Zudem habe man sich bemüht, Mechanismen im Abkommen so zu gestalten, dass sie ein Höchstmaß an Sicherheit bieten, um einen reibungslosen Zugang zu und die Nutzung dieser Gelder zu gewährleisten. Hemmati sagte, die Bedingungen des Memorandum of Understanding legten die Verpflichtungen der USA zur Freigabe der Vermögenswerte klar und durchsetzbar fest, und die USA würden verpflichtet, ihre Zusagen einzuhalten. Hemmati betonte weiter, dass nach Unterzeichnung und Beginn der Umsetzung des Memorandum of Understanding notwendige technische und bankenseitige Prüfungen vorgenommen würden, um zu verifizieren, ob die Vermögenswerte tatsächlich freigegeben und nutzbar sind. Hemmati wies darauf hin, dass die freigegebenen Gelder zum Vermögen der Zentralbank des Iran gehören und Entscheidung über deren Verwaltung, Zuweisung und Verwendung im Rahmen der gesetzlichen Befugnisse der Zentralbank getroffen werde. Die Zentralbank werde die Mittel entsprechend den nationalen Erfordernissen, der Wirtschaftslage und den Prioritäten bei Devisenregelungen verwenden. (CCTV News)